Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“

Bereits 4% der Bergrheinfelder unterstützen das Volksbegehren

Der grüne Landtagsabgeordnete und Ökolandwirt Paul Knoblach hat sich am vergangenen Montag, 04. Februar zusammen mit vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Bergrheinfeld in das Volksbegehren „Artenvielfalt“ eingetragen. Laut Bürgermeister Werner unterstützen Stand 04. Februar 12:00 Uhr insgesamt bereits 4% der Bergrheinfelder Bürger*innen (165 von 4140 Stimmberechtigten) das Volksbegehren. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen sich bis zum 13. Februar insgesamt 10% aller Bayern in die Listen eintragen.

Das Volksbegehren stellt die Bienen als Sympathieträger in den Mittelpunkt – es geht aber um viel mehr. Der Rückgang geeigneter Nahrungs- und Nisträume für Insekten sorgt unter anderem auch für einen Rückgang unserer heimischen Wildpflanzen. Entgegen einiger anderslautenden Meinungen richtet sich das Volkbegehren nicht gegen einzelne Landwirte und Bäuerinnen. Vielmehr wird die Landesregierung verpflichtet entsprechende Angebote an die Landwirte zu machen. Für die sind die Leistungen freiwillig, aber gut dotiert.

Der Bauernverband stellt sich gerne als Sprachrohr aller bayerischen Landwirte dar und lehnt das Volksbegehren ab. Mit dieser Meinung steht er aber allein auf weiter Flur. Dem entgegen stehen die Imkerverbände und die Ökoverbände Naturland, Bioland, Demeter, Biokreis Süd-Ost und ihr Dachverband Landesvereinigung für den Ökologischen Landbau. Für die Ökoverbände ist der jährliche Verbrauch von 35.000 Tonnen Pestiziden keineswegs akzeptabel und Mitauslöser des Problems.

Einige Bürgerinnen und Bürger fragen sich, weshalb das Volksbegehren sich zum Großteil auf die Landwirtschaft fokussiert und nicht auch andere Themen, wie beispielsweise den Flächenverbrauch, Verkehr oder Häuserdämmung miteinschließt. Die Antwort ist relativ simpel: Rechtsstaat setzt hier Grenzen. Das Kopplungsverbot beschränkt ein Volksbegehren auf die Änderung eines einzelnen Gesetzes – in diesem Fall das Naturschutzgesetz. Deshalb gibt es beispielsweise auch ein eigenes Volksbegehren für den Flächenverbrauch (Betonflut eindämmen). Der

MdL Paul Knoblach ruft auch die verbleibenden Bürger auf sich für das Volksbegehren stark zu machen. Neben den normalen Öffnungszeiten des Rathauses ist die Eintragung zusätzlich am 07.02. von 13:00 bis 20:00 Uhr und am 09.02. von 10:00 bis 12:00 Uhr möglich.

Auch für Bürgermeister Werner ist das Thema „Artenvielfalt und Naturschönheit“ ein guter und richtiger Ansatz. Er hätte sich aber im Vorfeld des Volksbegehrens eine Absprache mit betroffenen Landwirten gewünscht, um einen Kompromiss zu erarbeiten. Die Gemeinde Bergrheinfeld engagiert sich bereits seit 2014 für die Artenvielfalt und hat im Zuge dessen unter anderem einige Blühstreifen angelegt und auch die innerörtlichen Straßen „bienenfreundlich“ gestaltet. Bürgermeister Werner fordert aber auch mehr Engagement der Bürgerinnen und Bürger für die Umwelt: Die Versiegelung von Vorgärten oder der Einsatz von Mährobotern sind für die Artenvielfalt keineswegs förderlich.

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