Anfrage zum Plenum des Abgeordneten Paul Knoblach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 21.02.2019
Umstrukturierung der Landesanstalt für Landwirtschaft
Ich frage die Staatsregierung:
„Nachdem die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) plant, den Bereich der „Bayerischen Staatsgüter“ auszugliedern, frage ich die Staatsregierung, ob der Umstrukturierungsprozess der LfL vor der Beschlussfassung im Kabinett im Landtag vorgestellt wird und wenn ja, wann.“
Antwort des Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Die Umstrukturierung und Weiterentwicklung der LfL wurde bereits in zwei Ministerratssitzungen am 23.05.2017 und 12.12.2017 behandelt. Sie geht zurück auf den Ministerratsbeschluss vom 26.-30. Juli 2016 in St. Quirin, mit dem die Errichtung einer neuen LfL-Zweigstelle in Ruhstorf beschlossen wurde.
Der Weiterentwicklung der LfL ging eine umfassende Bestandsaufnahme einher.
In Ruhstorf sollen in einer Zukunftswerkstatt Fragen der Agrarökosystemforschung, Digitalisierung und Diversifizierung bearbeitet werden.
Des Weiteren ist geplant, die Staatsgüter, Versuchsstationen und Lehr-, Versuchs- und Fortbildungszentren (LVFZ) in einem eigenständigen Nettostaatsbetrieb namens Bayerische Staatsgüter (BaySG) auszugliedern.
Die BaySG sollen, neben der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Betriebe, vor allem Dienstleister im Versuchswesen und der Bildung für die LfL sein. Durch die Ausgründung der Staatsgüter im Sinne des Art. 26 Abs. 1 der Bayerischen Haushaltsordnung werden eine wirtschaftlichere Ausrichtung und Effizienzgewinne erwartet.
Die Weiterentwicklung der LfL hat vor allem auch die Verbesserung des Wissenstransfers sowie die Errichtung eines Datenzentrums im Blick.
Die Zusammenarbeit zwischen LfL und BaySG regelt eine Kooperationvereinbarung.
Das StMELF ist jederzeit bereit im Landtag über den Umstrukturierungsprozess der LfL einschließlich der BaySG zu berichten, gerne auch in Verbindung mit einem Besuch an einem Standort der Bayerischen Staatsgüter.
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