Steigerwaldbahn: Keine Förderung für People Mover

MdL Knoblach: Eck hat nur Nebelkerzen geworfen

In seinem angesichts der fortschreitenden Klimakrise unerklärlichen Kampf gegen eine wiederbelebte Steigerwaldbahn hat CSU-Innenstaatssekretär Gerhard Eck als Alternative immer wieder den Einsatz von autonomen Bus-Shuttles auf der Bahntrasse ins Spiel gebracht. Das vom CSU-Parteifreund Andreas Scheuer geführte Bundesverkehrsministerium erteilte nun jeglicher Förderung solcher People Mover eine Absage. Dagegen kann eine Reaktivierung zu bis zu 90 Prozent gefördert werden. Das erfuhr die Grüne MdB Manuela Rottmann (Hammelburg) auf eine kleine Anfrage.

„Die autonomen Busse und der Radschnellweg waren von Anfang an ein Täuschungsmanöver von Eck mit dem einzigen verwerflichen Ziel, die Reaktivierung der Bahnstrecke zu verhindern“, kommentiert der Schweinfurter Landtagsabgeordnete Paul Knoblach die ihm übermittelte Nachricht aus Berlin. Der Grüne/MdL aus Garstadt fordert Eck deshalb in einer Mitteilung seines Schweinfurter Büros auf, keine weiteren, neuen Nebelkerzen zu werfen und die Reaktivierung der Bahnstrecke nicht weiter zu torpedieren.

Rottmann hatte laut der Mitteilung von Knoblach nach der Förderbarkeit durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gefragt. Die Antwort der Bundesregierung ist eindeutig: „Sogenannte People Mover sind kein Gegenstand des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und daher im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms nicht förderfähig.“ Das übliche Bewertungsverfahren für Bundesförderungen werde weiterhin als „ohne Weiteres nicht anwendbar“ eingestuft. Ganz anders sieht es bei der Bahnstrecke aus: „Der Fördersatz für die Reaktivierung von Schienenstrecken für den ÖPNV beträgt bis zu 90 Prozent“, lautete die ebenso eindeutige Antwort des Bundesverkehrsministeriums.

Knoblach weist daraufhin, dass die Bahntrasse für einen autonomen Busverkehr ohnehin viel zu schmal wäre. Auch ein von Eck in diesem Zusammenhang genannter zusätzlicher Radschnellweg auf der Bahnstrecke sei von Anfang eine unsinnige Idee gewesen, zumal es schon längst einen durchgängigen Radweg entlang der gesamten Strecke und vielfach unmittelbar daneben gibt. Eck müsse angesichts der Schlappe aus Berlin seinen Kampf gegen eine für den Klimaschutz gerade im ländlichen Raum so wichtige und weitgehend intakte Bahnverbindung endlich aufgeben. Bei der Thüringer Bahn habe er das zuletzt leider wieder gemacht, obwohl die vom denkbaren Betreiber genannten Ideen und Planungen nicht wie von Eck in den Raum gestellt weltfremd und abenteuerlich, sondern durchdacht, solide und schnell realisierbar sind, sagt Knoblach.

Der Grüne MdL erinnert in der Mitteilung abschließend an die Worte von Ministerpräsident Markus Söder, der zur Erreichung der Klimaziele auch den Ausbau der Bahn als nötig nannte. Das bisher unter Verschluss gehaltene Potenzialgutachten der Bayerischen Eisenbahngesellschaft werde er noch im September gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Markus Büchler einsehen können. Knoblach rechnet damit, dass das negative BEG-Gutachten wegen der vorliegenden und renommierten positiven Fahrgaststudien überarbeitet werden muss.

1 Kommentar

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Verwandte Artikel