Ausbau des ÖPNV fördert soziale Gerechtigkeit
Mit jungen Menschen ins Gespräch kommen gehört zur Philosophie von Paul Knoblach. Der Schweinfurter Abgeordnete der Grünen Landtagsfraktion besucht aus diesem Grund immer wieder Schulen und ist deshalb auch der Interview-Bitte der Regiomontanus-Abiturienten gerne nachgekommen. Im Fall der Elft-Klässler aus Haßfurt insbesondere auch wegen des gerade in diesen Zeiten so immens wichtigen Themas „Einmischen-Demokratie“. So nennt sich auch das P-Seminar, für das die Schüler Merlin Benkert, Maximilian Gumpert und Paul Rottmann die Fragen stellten. Den Schwerpunkt legte das Trio dabei auf die soziale Gerechtigkeit und den Klimaschutz.
Das per Video aufgezeichnete gut halbstündige Interview wird nach der Überarbeitung bei einem Projekttag in der Schule präsentiert. Gezeigt wird dabei auch eine Dokumentation zum Thema, die unter anderem die Argumente von Knoblach und weiteren befragten Politiker beinhaltet.
Soziale Gerechtigkeit nannte Knoblach wichtig, weil Unzufriedenheit zu dem führt, was wir gerade erleben: Hass, Polemik, den anderen nicht ausreden lassen, ja Gewalt, die auch er selbst erlebt habe, sagte Knoblach unter Hinweis auf eine Todesdrohung gegen ihn. „Ich verstehe Teilhabe als soziale Verantwortung, die in einer Solidargemeinschaft neben dem Staat aber auch der Wirtschaft und vor allem auch der Zivilgesellschaft, also uns allen, obliegt“. Dass dabei nicht alles rund läuft, räumte Knoblach ein.
Gleichwohl sah er den im Moment bedauerlicherweise vernachlässigten Klimaschutz als sozial gerecht an, weil durch die ökologische Modernisierung neue Jobs entstehen. Damit Klimaschutz sozial gerecht ist, forderten die Grünen sehr zu Recht, die Einnahmen aus dem CO2-Preis direkt und vollständig an die Bürger*innen zurückgeben. Aus ökologischen und gesundheitsfördernden, aber auch aus sozialen Gründen nannte Knoblach den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, des Schienenverkehrs sowie des Radverkehrs entscheidend. Hierauf müsse der eindeutige Schwerpunkt staatlicher Investitionen liegen. „Es sind die Menschen mit kleinen Einkommen, die überwiegend auf guten ÖPNV angewiesen sind und deutlich seltener einen eigenen Pkw besitzen“, forderte der Grüne Landtagsabgeordnete einmal mehr die Reaktivierung der Steigerwaldbahn.
Zu den Themen soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zählte Knoblach schließlich noch den sozialen Wohnungsbau. Derzeit gibt es im Freistaat noch rund 133.000 Sozialwohnungen – bei einem Bedarf von rund 328.000 preisgedämpften Unterkünften. Bayern hat damit in Deutschland eines der größten Defizite bei der Versorgung mit Sozialwohnungen. Den Landtags-Grünen habe das bayerische Bauministerium auf eine Anfrage hin einräumen müssen, dass in Würzburg bis 2030 rund zwei Drittel der zuletzt rund 3.000 Wohnungen aus der zeitlich begrenzten Mietpreisbindung fallen, in Schweinfurt bleiben bis 2030 von gut 2000 noch 845 Sozialwohnungen übrig. „Gleichzeitig lahmt aber der klimafreundliche Neubau geförderten Wohnraums, Sozialwohnungen sind aber kein überkommenes Konstrukt aus dem letzten Jahrhundert, sondern auch in Zukunft dringend notwendig in einer sozialen Marktwirtschaft.“
