Knoblach: Auch Antwort der Staatskanzlei macht Hoffnung auf Reaktivierung der Bahnstrecke
Der Schweinfurter Abgeordnete der Grünen Landtagsfraktion, Paul Knoblach, hat in der Causa Steigerwaldbahn persönlich an Ministerpräsident Markus Söder geschrieben und ist nach der Antwort aus der Staatskanzlei zuversichtlich, dass auf der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Schweinfurt und Kitzingen in absehbarer Zeit wieder Züge fahren. Diese Hoffnung verstärkt sich durch die Zusage von Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, jetzt doch einen umfassenden Einblick in die umstrittene Fahrgaststudie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) zu gewähren.
Zwei Gutachten – Dr. Konrad Schliephake von der Universität Würzburg und kobra NVS im Auftrag des Landkreises Schweinfurt – hatten das für eine Wiederbelebung notwendige Potenzial von 1000 Reisendenkilometern deutlich überschritten. Die BEG-Studie prognostizierte dann aber zur Überraschung der zahlreichen Bahnbefürworter ein Potenzial von angeblich nur 563 Personen. Um das BEG-Gutachten beurteilen und vor allem die vorgenommenen Rechengänge nachvollziehen zu können, forderten Knoblach und der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Markus Büchler, nach erfolglosen Versuchen auf Offenlegung von Verkehrsministerin Schreyer nun in einem Schreiben einen „umfassenden Einblick in die dem Bericht zugrundeliegenden Grundlagendaten sowie aller vorgenommen Analyse- und Rechenschritte“. Den sagte Schreyer in ihrer Antwort jetzt erfreulicherweise zu. Schreyer wörtlich: „Das für Reaktivierungen zuständige Referat wird hierzu in Kürze auf Sie zukommen und Ihnen einen umfassenden Einblick gewähren“.
In seinem persönlichen Brief an Söder erinnerte Knoblach den Ministerpräsidenten an seine gleich nach dem Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts gemachte Ankündigung, dass Bayern schon 2040 statt wie bisher vorgesehen erst 2055 klimaneutral wird. Um das zu erreichen, müssten laut Söder die erneuerbaren Energien, die Elektromobilität und der öffentliche Nahverkehr inklusive der Bahn ausgebaut werden. Knoblach an Söder: „Lassen Sie Ihren Worten Taten folgen und helfen Sie mit, die Züge wieder auf die Gleise der Steigerwaldbahn zu heben“.
Söder antwortete nicht selbst, ließ aber durch Staatskanzleichef Dr. Florian Herrmann mitteilen, dass die Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten könne und daher auch die Staatsregierung der Reaktivierung von Bahnstrecken positiv gegenübersteht. Obwohl der Bund grundsätzlich die Verantwortung für die Schieneninfrastruktur trage, habe der Freistaat bisher schon Reaktivierungen von Bahnstrecken unterstützt. Bemerkenswert nennt Knoblach den Hinweis auf das novellierte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Bundes, mit dem nun eine weitere Möglichkeit für die Finanzierung der Schieneninfrastruktur zur Verfügung stehe. „Das Gesetz eröffnet erstmals die Möglichkeit, Infrastrukturkosten bei der Reaktivierung von nicht bundeseigenen Strecken mit bis zu 90 Prozent zu fördern“, so Herrmann in der Antwort an Knoblach.
Die Frage der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und ein für einen regulären Betrieb im Schienenpersonennahverkehr angemessenes Fahrgastpotenzial als Voraussetzung für die Unterstützungsleistungen „sollte nun nochmals im Rahmen der Prüfung des Antrags der Thüringer Eisenbahn GmbH auf Erteilung einer Betriebserlaubnis auf der Strecke durch das zuständige Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr genau untersucht werden“, schreibt Herrmann unter Hinweis darauf, dass die Antwort der Staatskanzlei an Knoblach auch Schreyer zugestellt wurde.
Knoblach bewertet die Antwort der Staatsregierung und den von Schreyer eingeräumten Einblick in die BEG-Studie als positive Zeichen. Der MdL erinnert, dass die BEG bei der Mainschleifenbahn in einer ersten Studie auch nur ein Potenzial von 600 Reisendenkilometern errechnet hatte, das Ergebnis einer zweiten Berechnung dann aber die 1400 Rkm waren, die zuvor schon Professor Schliephake prognostiziert hatte. „Die BEG hat sich also selbst widerlegt“, so Knoblach. Für den MdL ist die Reaktivierung einer weitgehend intakten Bahnstrecke kostengünstiger als jeder Straßenbau, vergleichsweise schnell realisierbar und Gebot der Stunde. „Immer mehr Menschen sorgen sich angesichts der immer deutlicher sichtbaren Klimakrise um die Zukunft, in diesen Zeiten Gleise rauszureißen wäre Wahnsinn,“ so Knoblach.