Anfrage zum Plenum von MdL Paul Knoblach

Anfrage zum Plenum von MdL Paul Knoblach

Anfrage: Wasserversorgung in Unterfranken

Anfrage zum Plenum des Abgeordneten Paul Knoblach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 11.03.2019

Wasserversorgung in Unterfranken

Im Zusammenhang mit den in den nächsten Jahren voraussichtlich zunehmenden Trockenperioden, die vor allem die Landwirtschaft, insbesondere den Anbau von Sonderkulturen, in Bayern treffen, frage ich die Staatsregierung, welchen Stellenwert der Anbau von Sonderkulturen in Unterfranken, mit dem Hauptaugenmerk auf den nördlichen Landkreis Würzburg inklusive Anliegern, für die Staatsregierung hat, ob der Staatsregierung das regionale Problem der landwirtschaftlichen Wasserversorgung bekannt ist und auf welchen Wegen sie die Wasserversorgung der Feldgemüseflächen in Unterfranken gemeinsam mit dem Bezirk Unterfranken oder punktuell mit Kommunen und Städten sicherstellen will, ohne Konkurrenz mit der Wasserversorgung der Siedlungsgebiete zu treten?

Antwort des Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten beantwortet die Anfrage im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz wie folgt:

Die „Bergtheimer Mulde“ umfasst den nördlichen Landkreis Würzburg und die südwestlich angrenzenden Gemeinden des Landkreises Schweinfurt. Hier werden rund 880 ha gärtnerische Sonderkulturen bewässert (Quelle: Invekos 2017). Dies entspricht einem Anteil von knapp 10 % der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche in dieser Region. Das Gebiet liegt somit in einer der Schwerpunktregionen für Bewässerung in Bayern.

Der Anbau ist für die Staatsregierung von sehr hohem Stellenwert.

Das regionale Problem der landwirtschaftlichen Bewässerung ist der Staatsregierung bekannt.

Das Sachgebiet Gartenanbau an der Regierung von Unterfranken und seit 2016 das Gartenbauzentrum Bayern Nord am Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Kitzingen haben sich in der Vergangenheit intensiv darum bemüht, den Betrieben die benötigten Wassermengen zu ermöglichen. Dies geschah immer in enger Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg, dem Sachgebiet Wasserwirtschaft und der Gruppe Landwirtschaft und Forsten an der Regierung von Unterfranken.

Wasserqualitäts- und Umweltziele dürfen durch Wasserentnahmen u. a. für Bewässerung nicht beeinträchtigt werden. Der öffentlichen Trinkwasserversorgung als Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger wird dabei absoluter Vorrang eingeräumt. Bei einem ausreichend vorhandenen Wasserdargebot wird Entnahmen unter Sicherstellung einer nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung und der Berücksichtigung des Klimawandels in der Regel zugestimmt. Wie im Fall der Bergtheimer Mulde kann es erforderlich sein, dass zur Vermeidung einer Übernutzung des Wasserdargebotes neuen Brauchwasserentnahmen bis auf Weiteres nicht mehr zugestimmt werden kann.

In Unterfranken wurde das Projekt „Entwicklung eines Niedrigwassermanagements“ etabliert, mit dem unter Einbeziehung aller maßgebenden Akteure aus Wasserwirtschafts- und Landwirtschaftsverwaltung, Kommunen, Verbänden und Nutzern Ansätze für eine möglichst gerechte Verteilung von knappen Wasserressourcen erarbeitet werden.
Für den Raum Bergtheimer Mulde hat das Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg ein Projekt zur Erstellung eines Landschaftswasserhaushaltsmodells begonnen, um künftige Entnahmeanträge fundierter beurteilen zu können.

Das StMELF hat im Oktober 2018 beim Thünen-Institut eine Projektstudie beauftragt, die den zukünftigen Bewässerungsbedarfs für die Landwirt-schaft in den einzelnen Regionen prognostizieren soll.

Der Bayerische Ministerrat hat am 03.07.2018 einen bayernweiten Aktionsplan Bewässerung beschlossen und das StMUV und das STMELF mit dessen Umsetzung beauftragt. Das StMUV bietet unter anderem ein Förderprogramm für Kommunen sowie Wasser- und Bodenverbände für die Erstellung von Konzepten zur nachhaltigen und umweltverträglichen Bewässerung an. In diesem Zusammenhang wurde den Kommunen der Allianz Würzburger Norden eine Förderung für die Erstellung eines Landnutzungskonzeptes mit integriertem Bewässerungskonzept zugesagt und von Behördenseite detaillierte Inhalte des Konzeptes vorgeschlagen. Derzeit stimmen sich die Kommunen über die weitere Vorgehensweise ab. Die unterfränkische Wasserwirtschaftsverwaltung hat ihre beratende Unterstützung zugesagt.
Es ist darüber hinausgehend von Seiten des StMUV beabsichtigt, ein Förderprogramm für Bewässerungsinfrastruktur zu starten. Die Details werden derzeit ausgearbeitet. Die Finanzierbarkeit ist künftigen Haushaltsverhandlungen vorbehalten.

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