Landtags-Grüne wollen mit einem Radgesetz das Fahrrad in Bayern zum beliebtesten Verkehrsmittel machen
Schweinfurt – „Wir Grüne wollen das Fahrrad in Stadt und Land zum beliebtesten, sicheren und attraktiven Verkehrsmittel machen“, sagt der Sprecher für Mobilität der Landtags-Fraktion, Markus Büchler (München). „Denn das Fahrrad ist das günstige, insbesondere in Städten oft auch das schnellste Verkehrsmittel, ganz bestimmt aber das klimafreundlichste Verkehrsmittel“, ergänzt der Schweinfurter Abgeordnete Paul Knoblach in einer von seinem Büro verbreiteten Pressemitteilung.
Der Grund: Die Landtags-Grünen haben ein umfassendes Radgesetz (Anhang) erarbeitet, das als „Gesetzentwurf zur Stärkung der Fahrradmobilität in Bayern für mehr Klimaschutz und Verkehrssicherheit“ am Dienstag, 23. November 2021 in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags Thema ist. Wer zuhören will, kann die Diskussion um zirka 16 Uhr mitverfolgen (https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online/).
Die Notwendigkeit zu einem Radgesetz für Bayern wird von den Grünen schon lange gesehen und zeigte sich zuletzt im Februar 2021 bei einer Sachverständigenanhörung zum Radverkehr im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags in aller Deutlichkeit. „Derzeit werden nur 11 Prozent der zurückgelegten Wege in Bayern mit dem Fahrrad bewältigt, die Staatsregierung verfolgt einen Anteil von 20 Prozent – hier sind wir noch kein Stück weitergekommen,“ so Mobilitätssprecher Büchler.
Ziel des grünen Radgesetzes ist deshalb: Deutlich mehr Menschen als bisher sollen das Fahrrad als Verkehrsmittel ihrer Wahl in ganz Bayern nutzen – und dafür schafft das grüne Radgesetz die Grundlagen. Die wichtigsten Punkte: Radschnellwege für wichtige Pendelstrecken sollen künftig durch den Freistaat geplant und gebaut werden; Freistaat und Kommunen sollen für ausreichende Fahrradabstellmöglichkeiten und eine bessere ÖPNV-Mitnahme sorgen; Radwege sollen gleichberechtigt mit Straßen geplant werden. „Denn nur wenn das Radwegenetz durchweg sicher, komfortabel und unterbrechungsfrei ist, wird das Fahrrad zu einer echten Alternative zum Auto“, sagt Knoblach.
Dass es da noch viel zu tun gibt, macht Knoblach am Beispiel der Stadt Schweinfurt deutlich: Beim letzten Fahrradklima-Test für 2020 des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) fühlte sich nicht einmal jeder fünfte der 321 befragten Radler im Schweinfurter Straßenverkehr sicher. Bemängelt wurden von den Radfahrern in der seit 2019 fahrradfreundlichen Kommune zu schmale Radwege, Schlaglöcher auf den Wegen und Ampelschaltungen, die ein zügiges Radfahren in der Stadt behindern. „Millionen Euro werden für neue Auto-Parkhäuser ausgegeben, für den Ausbau der Radwege fehlt es dann“, kritisiert Knoblach.
Dringlich nannte der Schweinfurter MdL Lösungen für das Obertor, die Achse entlang der Deutschhöfer Straße, am Sennfelder Bahnhof und an der Maxbrücke, wo so viele Nutzer des Mainradwegs allein gelassen würden. Im grünen Radgesetz ist diese auch vom ADFC Schweinfurt und der lokalen Agendagruppe Klimafreundliche Mobilität immer wieder reklamierte Neuverteilung der Verkehrsräume zugunsten von Fußgängern und Fahrradfahrern eine der zentralen Forderungen, berichtet der Schweinfurter MdL. „Das Fahrrad ist gerade in der Stadt ideales Verkehrsmittel, damit es sein enormes Potenzial entwickeln kann, brauchen wir überall sichere Radwege und letztlich auch gute Abstellmöglichkeiten,“ sagt Knoblach. Was in wenigen Jahren möglich ist, wenn die Infrastruktur ausgebaut wird, zeigten viele Beispiele im In- und Ausland. „In Kopenhagen fahren heute mehr als die Hälfte der Menschen mit dem Fahrrad zur Arbeit“.