Dieser Beitrag beruht auf einer Veröffentlichung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Schweinfurt (Website).
Schweinfurter Grüne gehen hochmotiviert in den Wahlkampf – Paul Knoblach und Birgit Schmitt Direktkandidaten für Landtag und Bezirkstag im Wahlkreis Schweinfurt
Schweinfurt – Mit hochmotivierten Kandidaten gehen die Schweinfurter Grünen den Wahlkampf für den Landtag und den Bezirkstag im Herbst 2023 an. Bei der Aufstellungsversammlung wählten die Mitglieder den 2018 noch von einem hinteren Listenplatz überraschend in den Landtag gewählten Paul Knoblach (Garstadt) zum Direktkandidaten für den Stimmkreis 608. Dieser umfasst Stadt und Landkreis Schweinfurt ohne den Altlandkreis Gerolzhofen.
Der Kreisrat und Biolandwirt hatte nach dem schon positiven Votum des Kreisvorstands keine Gegenkandidat*in. Das Votum als Kandidatin auf der Liste der unterfränkischen Grünen holte sich die Schweinfurter Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Barbara Mantel. Auch sie war einzige Bewerberin. Als Direktkandidatin für den Bezirkstag setzte sich nach einer Stichwahl die Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Marktgemeinderätin Birgit Schmitt aus Werneck deutlich gegen Stefan Memmel (Niederwerrn) durch. Bei der Wahl zur Listenkandidat*in trat Memmel noch einmal an und war dieses Mal knapp, mit nur einer Stimme Vorsprung, gegen die Kreissprecherin Patricia Kaspar aus Sulzheim erfolgreich.
Die Schweinfurter Grünen haben mit der Aufstellungsversammlung im Alten Eichamt „den Wahlkampf gestartet“, der zu einer für die Umsetzung grüner Themen so immens wichtigen Regierungsbeteiligung führen soll, motivierte Patricia Kaspar die Mitglieder zum aktiven Mitmachen bei Aktionen, beim Plakate-kleben und beim Werben um grüne Stimmen. „Es geht um einiges, aber wir wollen dieses Mal zum Zug kommen“, erklärte in diesem Tenor auch Kreissprecher und Stadtrat Nico Lommatzsch.
Knoblach bedankte sich zunächst für die positiven Worte und Signale so vieler Grüner Mitglieder und Sympathisant*innen auf seine vor Wochen verkündete Bewerbung. „Das hat mir gezeigt, dass meine Arbeit und mein hartnäckiges Dranbleiben an so vielen Themen in den letzten vier Jahren gesehen wird und vor allem auch anerkannt ist“. Er wolle es „noch einmal wissen, weil ich noch einiges Begonnenes erledigen will, weil ich Kraft, weil ich Lust und auch Spaß an der zugegeben vielen Arbeit habe.“
Einer der Hauptgründe sei aber eine Staatsregierung, die nach wie vor auf alte Konzepte und eine Politik vor der Jahrtausendwende setze. „Sonne und Wind sind aber die einzigen Energiequellen, die noch kein Land und kein Despot für seine schmutzigen Interessen reservieren kann. Es war auch wegen des Überfalls auf die Ukraine noch nie so klar wie derzeit, was zu tun ist“. Er werde dafür kämpfen, dass „Züge nach Gerolzhofen fahren, dass es einen Nationalpark im Steigerwald gibt, dass endlich Windräder gebaut werden und dass kein Atommüll aus anderen AKW-Standorten ins Zwischenlager nach Grafenrheinfeld transportiert wird“, so Knoblach unter Beifall.
Die soziale Gerechtigkeit und hier explizit den Ausbau des Sozialen Wohnungsbau, den sie als Stadträtin bereits aktiv betreibe, nannte Mantel als ihre Schwerpunktthemen auch auf Landesebene. Birgit Schmitt, mit ihrem Wohnort Ettleben (Werneck) mit Krankenhäusern für Psychiatrie, Psychotherapie, Orthopädie und einer Krankenpflegeschule mit wichtige Bezirksthemen bestens vertraut, will in einer „starken, großen, grünen Bezirkstagsfraktion“ für mehr Gewicht beim Klima- und Umweltschutz etwa bei der energetischen Sanierung von Gebäuden oder den Küchen einsetzen. Wichtig ist ihr auch eine gerechte Bezahlung im Servicebereich, der bisher nicht nach TVöD bezahlten Mitarbeiter.
Stefan Memmel nannte bei einem Einrücken in den Bezirkstag den Einsatz für die Belange von Menschen mit Beeinträchtigung als sein Schwerpunktthema, nicht nur da er selbst eine Beeinträchtigung hat.
Jeder Wahlgang war geheim, die Wahlen standen unter der souveränen Leitung der grünen Bezirksvorsitzenden Dr. Simone Artz (Würzburg) und Bezirksgeschäftsführerin Andrea Rauch (Volkach). Am 21. Januar 2023 stellt der unterfränkische Bezirksverband seine Liste für die Bezirkswahl auf, am 4. Februar 2023 die Liste für die Landtagswahl. Die jeweils gewählten Direktkandidat*innen aus den Stimmkreisen müssen auf der Liste vertreten sein, die jeweils 19 Plätze umfasst. Alle Informationen zum Thema Wahl finden sich tagesaktuell unter https://gruene-unterfranken.de/wahlen-2023/
Nominierungsrede MdL Paul Knoblach
Liebe Freundinnen und Freunde,
„Knoblach will es noch einmal wissen“. So lautete in den Medien die Schlagzeile über meine erneute Kandidatur für das Schweinfurter Direktmandat. Und ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mich riesig gefreut habe über die vielen positiven Worte und Signale so vieler Grüner Mitglieder und Sympathisant*innen – gleich bei der Verkündung meines Wunsches vor ein paar Wochen vor meinem Büro in der Rückertstraße und seitdem auch danach bei allen möglichen Begegnungen. Das hat mir gezeigt, dass meine Arbeit und mein hartnäckiges Dranbleiben an so vielen Themen in den letzten vier Jahren gesehen wird und vor allem auch anerkannt ist.
Ich erinnere kurz an 2018. Vor vier Jahren bin ich vom eigentlich aussichtslosen zwölften Platz auf der unterfränkischen Grünen-Liste auf Rang drei vorgewählt worden und damit auch für mich überraschend in den Landtag eingezogen. Und jetzt will ich weitermachen, will es noch einmal wissen, weil ich noch einiges an Begonnenem erledigen will, weil ich Kraft, weil ich Lust und auch Spaß an der zugegeben vielen Arbeit habe.
Und vor allem: weil es nach wie vor eine Staatsregierung gibt, die auf alte Konzepte und eine Politik vor der Jahrtausendwende setzt, überall in Bayern und damit natürlich auch bei uns vor Ort: Unnötiger Straßenbau – Beispiel B 286, ungebremster Flächenfraß auch durch immer neue, aber nicht nötige Einkaufszentren, Beispiel Oberndorf, dann das unsägliche Verhalten der CSU bei der Steigerwaldbahn, das ich als wichtiges Zukunftsprojekt sehe, erwähnen will ich auch das rigorose Nein zu einem Nationalpark im Steigerwald. Dass Atomenergie ein Auslaufmodell ist, scheint auch noch nicht angekommen zu sein, ungeachtet der krisenbedingten Laufzeitverlängerung der letzten drei Meiler, die dann Mitte April endgültig vom Netz gehen. Und dann noch das Thema Windräder. 10 H verhindert den Bau seit Jahren. Kurzum: das alles ist eine rückwärtsgewandte Landespolitik.
Ich sage: Sonne und Wind sind die einzigen Energiequellen, die noch kein Land und kein Despot für seine schmutzigen Interessen reservieren kann. Es war auch wegen des Überfalls auf die Ukraine noch nie so klar wie derzeit, was zu tun ist. Als Grüner MdL werde ich mich weitere fünf Jahre dafür einsetzen, dass Züge nach Gerolzhofen fahren, dass es einen Nationalpark im Steigerwald gibt, dass überhaupt Windräder gebaut werden und dass kein Atommüll aus anderen AKW-Standorten ins Zwischenlager nach Grafenrheinfeld transportiert wird.
Ich erlaube mir an dieser Stelle einen kurzen Blick zurück auf die unbestrittene zeitliche Abfolge, die mir immer wichtig war und mich überhaupt erst zur Politik gebracht hat. Sie lautet: Erst war die Natur, dann der Mensch. Zigtausend Jahre lebten Mensch und Natur im Gleichklang der Evolution. Der Mensch nahm, die Natur gab. Lange Zeit blieben die Veränderungen durch die menschlichen Eingriffe ohne Auswirkungen auf das Gleichgewicht. Das hat sich aber massiv geändert, weil das Maß verloren ging, weil die Natur ausgebeutet wird.
Wir alle, wir Grünen und unsere Freund*innen hier im Saal und draußen wissen, dass es so nicht mehr weiter gehen darf und kann. Wir werden die 1,5-Grad-Erwärmung nicht halten können, das steht fest. Aber die 2-Grad-Grenze, die dürfen wir keinesfalls überschreiten. Und das muss auch in die Köpfe von Menschen und Politiker*innen, die den Klimaschutz bei ihren Entscheidungen immer noch nicht priorisieren.
Noch einmal nenne ich hier das Einkaufszentrum in Oberndorf: Der geplante Standort an der Peripherie ist keine Nahversorgung, kein Mensch läuft dahin, es wird also wieder nur mit dem Auto gefahren. Vor allem aber gehen erneut 3,5 Hektar Grünland verloren. Jeden Tag verschwinden in Deutschland mittlerweile 54, in Bayern mehr als elf Hektar. Jeden Tag. In den letzten 30 Jahren ist in Deutschland durch Verkehrs-, Siedlungsprojekte und solche Einkaufszentren einmal Schleswig-Holstein unter Beton und Asphalt verschwunden. Aber es ändert sich einfach nichts. Einkaufszentrum in Grafenrheinfeld, Einkaufszentrum in Euerbach, Pläne dazu in Üchtelhausen.
Hier bin ich ganz klar: Wir wollen keine Flächenversiegelung, wir wollen endlich Maßnahmen, die uns helfen gegen die anhaltende Trockenheit und den Wassermangel unter dem wir leiden.
In München sitze ich, was als Biolandwirt naheliegend war, im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Ich habe unzählige Anfragen zum Plenum, Schriftliche Anfragen, Anträge, Dringlichkeitsanträge, sowohl zu überregionalen wie auch lokalen Themen gestellt. In meiner Funktion als Tierwohlsprecher der Fraktion bin ich immens viel im Freistaat unterwegs.
Die Präsenz im Wahlkreis macht aber das Hauptgewicht meiner Arbeit aus. Eines der intensivsten Themen war die Steigerwaldbahn, für deren Reaktivierung wir Grünen gemeinsam mit dem VcD, dem Bund Naturschutz und den Akteur*innen von Pro Bahn gekämpft haben. Meine große Hoffnung ist, dass die Thüringer Bahn mit ihrer Klage durchkommt.
Ein weiteres großes Thema war und bleibt die Wasserknappheit. Beim Ringen um die beste Lösung in diesem Kampf stehe ich im stetigen Austausch mit unseren Landwirt*innen. Durch ebendiese Gespräche kommen wichtige Anstöße und Ideen für meine parlamentarische Arbeit, unter Anderem konnte ich erreichen, dass der herbizid-freie Anbau bei Sonderkulturen künftig gefördert wird. Auch als Politiker der Opposition kann man Erfolge erringen: zum Beispiel, dass die Fleischhygienegebühren in Bayern vereinheitlicht werden – das hilft besonders den kleinen Betrieben. Beim Thema Tierwohl treibe ich die Staatsregierung vor mir her, dränge sie zur Verbesserung der Tierhaltung und setze mich für die Beendigung der tierschutzwidrigen Tiertransporte in Drittstaaten ein.
Viele kleine Erfolge auch lokal: ich nenne die Rettung der Baumschule Gerlach aus Alitzheim durch eine Petition, Fortschritte beim bedrohten Schwarzen Moor in der Rhön, in Wargolshausen im Grabfeld drehen sich zuvor von der Staatsregierung noch abgelehnte Windräder jetzt doch, die Salatfabrik in Wiesentheit konnte verhindert werden, der Bürgerwald in Berghreinfeld bleibt nach Intervention bei Tennet erhalten.
Ja, der Knoblach will es nochmal wissen, weil Grün für mich den Unterschied macht. Das fossile Zeitalter hat sich überholt und es hat Tod und Zerstörung gebracht. Für alles, was es braucht, dass Öl und Gas verschwinden und erneuerbare Energien vorankommen, dafür stehen wir Grünen, in jedem Ortsverband bis hinauf in unsere Ministerien. Wir können verändern. Ich will beim Verändern mithelfen und hoffe mit einem noch besseren Wahlergebnis als 2018 dazu beizutragen und bitte euch um eure Stimme, damit Paul Knoblach noch weitere fünf Jahre anpacken kann. Das wäre, um den Kreis zu schließen, wieder eine Schlagzeile.
Vielen Dank!